ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
FÜR WEBSHOP KUNDEN

der OZONOS GmbH

Ginzkeyplatz 11, 5020 Salzburg
Tel.: +43(0)662/238288
frischluft@ozonos.com
FN466573m
Mitglied der Wirtschaftskammer Salzburg

PRÄAMBEL

Mit diesen AGB soll der Verkauf von Waren im Fernabsatz an Verbraucher und Unternehmer geregelt werden. Sie gelten für Leistungen im B2B und im B2C-Bereich. Im B2B- Bereich gelten grundsätzlich die Konsumentenschutzrechtlichen Bestimmungen nicht, es sei denn, es handelt sich um eine sogenannte Gründungsgesellschaft, d.h. Geschäfte, die eine natürliche Person vor Aufnahme des Betriebs ihres Unternehmens zur Schaffung der Voraussetzungen dafür tätigt.
Für Verbrauchergeschäfte gelten die konsumentenschutzrechtlichen Bestimmungen, ins- besondere die allgemeinen Informationspflichten des Unternehmens gemäß § 5 KSchG sowie die Bestimmungen des Fernabsatz- und Auswärtsgeschäftegesetzes (FAGG i.d.g.F)

GELTUNGSBEREICH

1. Lieferung und Leistung und Angebote des Unternehmens (OZONOS GmbH) erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, kurz AGB, unabhängig vom verwendeten Kommunikationsmittel.

 2. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bestimmungen des Kunden erkennt der Unternehmer nicht an, es sei denn, er hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. Vertragserfüllungshandlungen des Unternehmens gelten nicht als Zustimmung zu von diesen AGB abweichenden Vertragsbedingungen.

3. Der Kunde erkennt die ausschließliche Geltung der AGB des Unternehmens für die gesamte Geschäftsbeziehung an. Tritt der Kunde durch Nutzung des Webshops in Geschäftsbeziehung mit dem Unternehmen, erkennt er die AGB als Grundlage für die gesamte Geschäftsbeziehung an.

VERTRAGSABSCHLUSS UND RÜCKTRITTSRECHT

1. Die Darstellung der Produkte im Rahmen des Online-Shops stellen kein rechtlich verbindliches Angebot, sondern einen unverbindlichen Onlinekatalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die Vertragsannahme findet  erst statt, wenn der Kunde eine E-Mail vom Unternehmer erhält, mit der der Unternehmer den Versand der Ware oder den Auftrag bestätigt. Der Unternehmer kann die Bestellung des Kunden innerhalb von zwei Tagen annehmen.

2. Kann der Unternehmer das Angebot nicht annehmen oder sind gewisse Produkte der Bestellung nicht mehr verfügbar, wird dem Kunden dies unverzüglich mitgeteilt.

 3. Alle Angebote sind gültig, solange der Vorrat reicht.

 4. Die Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts für Konsumenten sind in der folgenden Widerrufsbelehrung angeführt.

RÜCKTRITTSRECHT

Der Kunde hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen von diesem Ver- trag zurückzutreten. Die gesetzliche Rücktrittsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren bzw. bei Teillieferungen die letzte Ware in Besitz genommen hat.
Um das Rücktrittsrecht auszuüben, muss die OZONOS  GmbH, Ginzkeyplatz 11/Alpenstraße 115, 5020 Salzburg, Tel.: 0043(0)662/238288-30, E-Mail: frischluft@ozonos.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein E-Mail) über den Entschluss des Kunden, vom Vertrag zurückzutreten, informiert werden. Der Kunde kann das vom Unternehmer bereitgestellte Rücktrittsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Frist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Rücktrittsrechts vor Ablauf der Rücktrittsfrist absendet.

Ein Rücktrittsrecht des Kunden besteht bei sämtlichen in § 18 FAGG angeführten Verträgen nicht. Dies gilt insbesondere bei folgenden Verträgen:

·       Dienstleistungen, wenn der Unternehmer – auf Grundlage eines ausdrücklichen Verlangens des Verbrauchers nach § 10 FAGG sowie einer Bestätigung des Verbrauchers über dessen Kenntnis vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 FAGG mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hatte und die Dienstleistung sodann voll- ständig erbracht wurde,

·       Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Rücktrittsfrist auftreten können,

·       Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,

·       Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet.

Kann der Kunde dem Unternehmer die empfangene Leistung sowie Nutzung (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, muss der Kunde dem Unternehmer Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr und Kosten des Kunden an den Unternehmer zurückzusenden.

LIEFERUNG, LEISTUNGSVERZUG, UNMÖGLICHKEIT, ANNAHMEVERZUG

1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Lieferfristen und -Termine werden von OZONOS nach Möglichkeit ein-gehalten. Sie sind, falls nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart, unverbindlich und verstehen sich immer als voraussichtlicher Zeitpunkt der Bereitstellung und Übergabe an den Auftraggeber. Ein Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden wegen Lieferverzug ist nur unter Setzung einer angemessenen – zumindest 6-wöchigen – Nachfrist möglich. Der Rücktritt ist mittels eingeschriebenen Briefes geltend zu machen. Das Rücktrittsrecht bezieht sich nur auf den Lieferungs- oder Leistungsteil, für den Verzug vorliegt.

2. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand von OZONOS an den Zusteller übergeben wurde oder die Versandbereitschaft mitgeteilt ist. Nachträge Änderungs- und Ergänzungswünsche des Auftraggebers verlängern die Liefer- zeit angemessen. Dasselbe gilt bei Eintritt unvorhersehbarer Hindernisse, die außerhalb der Sphäre von OZONOS und/oder allfälliger Vorlieferanten liegen, wie z.B. höhere Gewalt, Streikt, Aussperrungen, Verzögerung in der Anlieferung wesentlicher Rohstoffe, Pandemie, Seuchen, etc.

3. Ersatzansprüche des Kunden sind in allen Fällen verspäteter oder nicht ausgeführter Lieferungen auch nach Ablauf der Nachfrist ausgeschlossen, außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

4. Die Haftung von OZONOS für Verzugsschäden ist mit 0,5 % des Wertes der im Verzug befindlichen Lieferung, maximal jedoch 5 % des Wertes desjenigen Teils der Lieferung, der nicht rechtzeitig geliefert wurde, begrenzt. Dies gilt jedoch nicht, wenn OZONOS gleichwertige Produkte innerhalb der Frist liefert.

5. Zum vereinbarten Liefertermin nicht angenommene Ware wird für die Dauer von maximal 6 Wochen auf Gefahr und Kosten des Auftraggebers gelagert. Die Lagergebühren hat der Kunde zu tragen. Gleichzeitig ist OZONOS berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten. Im Fall einer Verwertung gilt eine Konventionalstrafe von 10 % des Rechnungsbetrages netto als vereinbart. Im Übrigen trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

6. Die Lieferung erfolgt ab Lager, wo auch der Erfüllungsort der Lieferung liegt, mit Übergabe an den Lieferanten.

7. Die Lieferung erfolgt per DPD, Post oder DHL. Die Auswahl des Lieferdienstes obliegt OZONOS. Geliefert wird in die unter „Liefer- und Zahlungsbedingungen“ aufgeführten Länder.

FÄLLIGKEIT DER ZAHLUNGEN

1. Alle Produktpreise sind Bruttopreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in der Höhe von derzeit 20 % in Österreich, 19% in Deutschland. Bestellt ein ausländischer Unternehmer mit gültiger UID-Nummer, so erfolgt die Lieferung steuerfrei.

2. Der Kaufpreis wird unverzüglich mit der Bestellung fällig.

3. Der Kunde kann den Kaufpreis per Kreditkarte, Vorauskasse, Paypal oder Paypal Express bezahlen. Bei der Zahlungsart Paypal Express speichert das Unternehmen die hinterlegten E-Mail-Adresse und Lieferadresse, um die Bestellung bearbeiten zu können. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, beim Unternehmen Login-Daten anzufordern, damit er seine Bestellung nachverfolgen kann.

4. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist der Unternehmer berechtigt, nach seiner Wahl den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens oder Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu begehren. Dies sind bei Verbrauchern 4 % p.a., bei Unternehmern 9,2 % über dem Basiszinssatz. Der Unternehmer ist berechtigt, im Fall des Zahlungsverzuges des Kunden ab dem Tag der Übergabe der Ware auch Zinseszinsen zu verlangen.

MAHNUNG, INKASSOSPESEN

Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Zahlungsverzuges, die dem Unternehmer entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Dies umfasst bei Unternehmergeschäften jedenfalls einen Pauschalbetrag von € 40,00 als Entschädigung für Betreibungskosten gemäß § 458 UGB. Die Geltendmachung weiterer Rechte und Forderungen bleibt davon unberührt.

MÄNGENRÜGE, GEWÄHRLEISTUNG, SCHADENERSATZ, PRODUKTHAFTUNG

1. Mängel sind durch Unternehmer unverzüglich nach Empfang der Lieferung oder Leistung, spätestens innerhalb von 8 Tagen, bei versteckten Mängeln binnen 3 Tagen nach Entdeckung, bei sonstigem Anspruchsverlust, schriftlich zu rügen. Das Vorliegen von Mängeln ist vom Kunden nachzuweisen § 924 und 933b ABGB finden keine Anwendung.

2. Bei Konsumenten gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbedingungen.

3. Handelt es sich um kein Verbrauchergeschäft, gelten geringfügige oder sonstige, für den Kunden zumutbare Änderungen der Leistungs- bzw. Lieferverpflichtung vorweg als genehmigt. Dies gilt insbesondere für durch die Ware bedingte Abweichungen (z.B. bei Maßen, Farben, Struktur, etc.). 

4. Bei begründeten Mängeln ist bei Unternehmergeschäften die Gewährleistung auf Verbesserung und Neulieferung beschränkt. Mehrere Nachbesserungen und Ersatzlieferungen sind zulässig. Wandlungs- und Preisminderungsansprüche sind ausgeschlossen.

5. Zur Vornahme der Leistungen aus der Gewährleistung hat der Kunde, welcher Unternehmer ist, auf seine Kosten und Gefahr die Ware an OZONOS zu liefern und bei uns abzuholen. 

6. OZONOS haftet nicht für Schäden, die durch ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, natürliche Abnützung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Lagerung entstanden sind.

7. Für verbilligte sowie für vereinbarungsgemäß gelieferte Ausschuss- und Partieware wird keine wie immer geartete Gewährleistung oder Haftung übernommen.

8. Soweit dies nicht gegen zwingendes Recht verstößt und soweit in diesen Bedingungen nichts anderes geregelt ist, haftet OZONOS nur für den Ersatz von Schäden, die OZONOS grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht haben. Diese Haftungsbeschränkung gilt jedoch nicht für den Ersatz von Personenschäden. Für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Zinsverluste, unterbliebene Einsparungen, Folge- und Vermögensschäden und Schäden aus Ansprüchen Dritter haftet OZONOS nicht. Sämtliche Schadenersatzansprüche verfallen in 6 Monaten ab Kenntnis des Schadens.

9. Eine Haftung für Sach- und Personenschäden auf Grund des Produkthaftungsgesetzes ist ausgeschlossen, es sei denn, der Berechtigte weist nach, dass der Fehler in der Sphäre von OZONOS veranlasst und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.

INFORMATIONSPFLICHTEN

Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Namen, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, ist der Kunde verpflichtet, dem Unternehmen diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben mitzuteilen. Unterlässt der Kunde diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse, an, so kann das Unternehmen, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten.

EIGENTUMSVORBEHALT

Alle Waren werden vom Unternehmen unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur vollständigen Bezahlung dessen Eigentum. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag, wenn dieser ausdrücklich erklärt wird. Bei Warenrücknahme ist der Unternehmer berechtigt, angefallene Transport- und Manipulationsspesen zu verrechnen. Bei Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere durch Pfändung, verpflichtet sich der Kunde auf das Eigentumsrecht des Unternehmers hinzuweisen und diesen unverzüglich zu benachrichtigen. Ist der Kunde Verbraucher oder kein Unternehmer, zu dessen ordentlichen Geschäftsbetrieb der Handel mit dem vom Unternehmer erworbenen Waren gehört, darf er bis zur vollständigen Begleichung der offenen Kaufpreisforderung über die Vorbehaltsware nicht verfügen, insbesondere nicht verkaufen, verpfänden, verschenken oder verleihen. Der Kunde trägt das volle Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Untergangs, des Verlusts oder der Verschlechterung.

ELEKTRONISCHER GESCHÄFTSVERKEHR / DATENSCHUTZ

1. Bestellungen oder sonstige rechtsgestaltende Erklärungen des Auftraggebers können unter Verwendung von E-Mail und Fax gültig abgesandt werden, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit aber des fehlerfreien Zugangs bei OZONOS. Übermittlungsfehler – gleich welcher Ursache – gehen zu Lasten des Kunden.

2. OZONOS behält uns vor, wegen einer eingetretenen Fehlfunktion der Datenverarbeitungsanlage unverzüglich durch geeignete Mittel, die die Wirksamkeit einzelner oder zeitlich bestimmter rechtsgeschäftlicher Erklärungen zu widerrufen und die nochmalige, gültige Übermittlung derselben vorzunehmen oder zu erbitten.

3. Der Vertragspartner stimmt zu, dass seine persönlichen Daten, nämlich Name/Firma, Beruf, Geburtsdatum, Firmenbuchnummer, Vertretungsbefugnisse, Ansprechperson, Geschäftsanschrift und sonstige Adressen des Vertragspartners, Telefonnummer, Telefaxnummer, E-Mail-Adresse, Bankverbindungen, Kreditkartendaten, UID-Nummer zum Zwecke der Vertragserfüllung und Betreuung des Vertragspartners sowie für eigene Werbezwecke, beispielsweise zur Zusendung von Angeboten und Newsletter (in Papier- und elektronischer Form), sowie zum Zwecke des Hinweises auf die zum Vertragspartner bestehende oder vormalige Geschäftsbeziehung (Referenzhinweis) automationsunterstützt ermittelt, gespeichert und verarbeitet werden. Der Kunde willigt sohin ein, vom Unternehmer oder von Unternehmen, die hierzu vom Unternehmer  beauftragt wurden, Nachrichten im Sinn des § 107 Telekommunikationsgesetz (TKG) zu Werbezwecken zu erhalten. Diese Einwilligung kann vom Kunden jederzeit unter frischluft@ozonos.com widerrufen werden.

4. Der Vertragspartner ist einverstanden, dass ihm elektronische Post zu Werbezwecken bis auf Widerruf zugesendet wird. Diese Zustimmung kann jederzeit schriftlich mittels E-Mail, Telefax oder Brief an die im Kopf der AGB angeführten Kontaktdaten widerrufen werden.

ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND

1. Es gilt österreichisches Recht.

2. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungs- normen des internationalen Privatrechtes und des UN-Kaufrechts.

3. Für Konsumenten i.S.d. Art. 5 EVÜ gelten deren nationale zwingende Konsumentenschutzrechtliche Bestimmungen, es sei denn, die jeweiligen österreichischen Bestimmungen sind für den Konsumenten günstiger.

4. Die Kunden vereinbaren unter Berücksichtigung der Bestimmungen des Abs. 3 die ausschließliche Zuständigkeit des in der Landeshauptstadt Salzburg sachlich zuständigen Gerichtes.

SONSTIGE BESTIMMUNGEN

1. Erfüllungsort ist an der Geschäftsanschrift der OZONOS GmbH.

2. Sollten Bestimmungen dieser AGB rechtsunwirksam, ungültig und/oder nichtig sein oder im Laufe ihrer Dauer werden, so berührt dies die Rechtswirksamkeit und Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. In diesem Fall ist die rechtsunwirksame, ungültige oder nichtige Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die rechtswirksam und gültig ist und in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der ersetzten Bestimmung – soweit als möglich – entspricht.

3. Soweit in diesem Vertrag auf natürliche Personen bezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auch auf Frauen und Männer in gleicher Weise. Bei der Anwendung der Bezeichnung auf bestimmte natürliche Personen ist die jeweils geschlechtsspezifische Form zu verwenden